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FAQ: Wissenswertes über Gebraucht-Software für Benutzer

So nutzte der Dienstleister Preo Software das Insolvenzvermögen von Firmen wie Schleifer, Praker und BenzQ und führte vor allem Verhandlungen mit den Konkursverwaltern. In manchen Fällen geht es darum, zu entscheiden, ob eine Migration durchgeführt werden soll, oder ob sich ein mit Cloud-basierter Software statt vor Ort arbeiten soll. Gebrauchte Software ist in der Praxis in der Praxis 20 bis 50 Prozentpunkte günstiger als neue.

In manchen Fällen geht es aber auch darum, alte Softwareversionen zu kaufen, die Ihr Betrieb noch einsetzt, aber der Produzent nicht mehr bietet. Der weitere Pluspunkt gebrauchter Software ist, dass es sich in der Regel um älterere und damit ausgereiftere Geräte mit einer höheren Betriebssicherheit als die aktuellen Fassungen auswirkt. Für das Angebot gebrauchter Software gibt es Fachhändler wie Preo Software, UsedSoft, DGA-Software, Soft & Cloud oder ReLicensedie.

Firmen können Gebraucht-Software unmittelbar über den Gebraucht-Software-Austausch l-ix eintauschen. Einkäufer sollten sicherstellen, dass die Verwendungsrechte beim Anbieter aufliegen. Gebrauchtlizenzen sind für alle Firmen von Interesse, die ihre Kosten für Software reduzieren wollen. Daher sollte die verwendete Software auch für den öffentlichen Sektor von Bedeutung sein. Dies ist nicht nur darauf zurückzuführen, dass die öffentlichen Verwaltungen in der Regel bestimmte Softwareprodukte lange Zeit aufbewahren und sich bei strengen regulatorischen Anforderungen nicht besonders wolkenorientiert verhalten.

Darüber hinaus ist die Öffentliche Verwaltung aus Vergaberechtssicht verpflichtet, Software so kostengünstig wie möglich zu beziehen. Im Rahmen eines Vergabeverfahrens hatte die zuständige Stelle den Handel mit gebrauchter Software ausdrücklich ausgenommen. Im UsedSoft-Verfahren gegen Oracle hat der EuGH am Donnerstag, den 13. Juni 2012, nach vielen Gesprächen und Rechtsstreitigkeiten ein für alle Mal beschlossen, dass Gebraucht-Software weiterveräußert werden darf, wenn der Veräußerer ein uneingeschränktes Benutzungsrecht besitzt (siehe auch Wikipedia).

Gleichgültig, wie die Software gekauft wurde - auf einem Speichermedium oder per Download. Basis für den Verkauf gebrauchter Software ist das oft zitierte Erschöpfungsprinzip, nach dem ein Software-Hersteller nur einmal das Vertriebsrecht für seine Erzeugnisse hat. Wird die Software zum Verkauf angeboten und dafür gezahlt, ist dieses Recht "erschöpft" und die Software darf vom Kunden weiterverkauft werden.

Dies hat auch der Bundesgerichtshof in seiner so genannten "Usedsoft III"-Entscheidung vom 12. Oktober 2014 klar und deutlich festgestellt und damit eine vom Softwarehersteller Adobes gegen UsedSoft erhobene Klageschrift zurückgewiesen (siehe: Beim Verkauf von Gebraucht-Software ist der Verkauf erlaubt). Das OLG Köln hat erst im Juni 2016 festgestellt, dass die Firma UsedSoft 125.000 EUR zzgl. Schadensersatz zu leisten hat (Az. 6 U 173/15), weil UsedSoft die rechtliche Beratung für begeisterte Mandanten und die Rückerstattung des bezahlten Kaufpreises von UsedSoft in Anspruch genommen hatte.

Nein. Erwerber von Gebraucht-Software, die ein Erzeugnis rechtmäßig kaufen, haben nur das Recht, es vom Originalhersteller reparieren und aktualisieren zu lassen. Will ein zweiter Abnehmer auch Gebrauchtlizenzen unter Pflege behalten, muss er einen Pflegevertrag mit dem Software-Hersteller schließen. Der Ersterwerber und potenzielle künftige Besitzer eines Softwareprodukts müssen alle verbleibenden Exemplare vor dem Verkauf nicht mehr verwendbar machen.

Daher kann es für den Kauf von Gebraucht-Software nützlich sein, von allen früheren Eigentümern eine Erklärung darüber zu erhalten, wie die Software dort nicht mehr verwendbar gemacht wurde. In diesem Fall hat der erste Erwerber ein Nutzungsrecht für eine gewisse Zahl von Nutzern (Concurrent User oder Named User) erlangt. Einige Produkte sind raubkopierte Kopien, die als gebrauchte Software illegalerweise verkauft werden.

Teilweise gibt es auch Academic- oder Bildungslizenzen auf dem Weltmarkt, die zu besonders vorteilhaften Bedingungen angeschafft und dann an Firmen veräußert werden. Die Usedsoft GmbH weist darauf hin, dass der BGH den Umgang mit Adobe EDU-Lizenzen explizit genehmigt hat. Der Konkurrent Preo Software weist jedoch darauf hin, dass der Kunde auf verifizierbare Nutzerrechte und Herkunftsgarantien achten sollte. Preo-Vorstandsmitglied Boris Vöge weist darauf hin, dass beim Erwerb von Einzel- und Mengenlizenzen gebrauchte Unterlagen angefordert werden sollten, die die Nutzungsrechte nachweisen.

In dieser Präsentation durch das Hamburger Amtsgericht wurde die Firma Böge jedoch nun stark eingeschränkt, nachdem Gebrauchsoft eine vorläufige Anordnung eingeholt hatte. In diesem Zusammenhang hatte Preo ein entsprechendes Gericht des Oberlandesgerichts Hamburg so ausgelegt, dass die Rechtskette umfassend aufgeklärt werden musste. In seiner Beurteilung, dass weder der EuGH noch der BGH die Offenbarung der Rechtskette in ihren Grundsatzentscheidungen je gefordert oder gar angesprochen haben, hat used soft offensichtlich Recht behalten.

Konkurrenten wie Preo treiben seiner Meinung nach die Angst der Verbraucher an, um sich einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil in ihrem Unternehmensmodell zu erspielen. "Wird Software auf der Basis eines temporären Vermietungsmodells zur Verfügung gestellt, ist sie bei Nutzung nicht wiederverkaufbar. Dazu gehören auch Software-as-a-Service- und Cloud-Lizenzen. Der Cloud-Trend ist für Hersteller von gebrauchter Software sicherlich auf lange Sicht eine Gefahr, aber kurz- und mittelfristig sind Geschäftsmöglichkeiten wahrscheinlicher.

Erwerber von Gebraucht-Software sollten einen Einkaufsvertrag vorweisen und das uneingeschränkte Recht zur Nutzung und dessen Geltungsbereich beweisen können. Sie sollten auch beweisen können, dass der erste und alle anderen Abnehmer ihre Exemplare nicht mehr verwendbar gemacht haben - dies wird jedoch vom ITK-Branchenverband BITK empfohlen, der bekanntermaßen die Seite des Herstellers repräsentiert und daher natürlich den Gebraucht-Softwarehandel in kritischer Weise betrachtet (siehe auch BIOTK-PDF über den Gebraucht-Softwarehandel).

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