Eröffnung Onlineshop

Öffnung des Online-Shops

Die Eröffnung des Online-Shops ist für Ihr perfektes Online-Marketing geeignet. Wichtige Überlegungen vor der Eröffnung eines Online-Shops. Der Paradigmenwechsel Tupperware eröffnet erstmals einen deutschen Online-Shop.

Online-Shop in Germany: Imprint & Privacy Policy

Mit der Eröffnung eines Internetshops sind viele Anforderungen an künftige Anbieter verbunden: Welcher juristische Stolperstein bei der Eröffnung eines Internetshops lauert und wie diese von zukünftigen Shop-Betreibern überwunden werden können, wird in der zweiteiligen Beitragsreihe des Anwalts Max Löwe Keller der IT-Rechts-Kanzlei in München aufzeigt. Bei der Einrichtung eines Online-Shops ist es für den Shopbetreiber wichtig, eine Vielzahl von gesetzlichen Aspekten sowie die technische Realisierung und Ausstattung des Shop zu berücksichtigen:

Benötige ich einen Aufdruck? Inwiefern kann ich das Druckbild rechtlich geschützt im Online-Shop platzieren? Benötige ich eine Datenschutzbescheinigung und wie ist das? Was für Bestimmungen sollten meine Allgemeinen Geschäftsbedinungen beinhalten und von welchen sollte ich besser aufpassen? In der zweiteiligen Reihe zum Themenbereich "Eröffnung eines Online-Shops: â??Was ist in juristischer Sicht zu bedenken? beantwortet wichtige Fragen zum Thema Gesetzestexte im Onlineshop (AGB, Widerrufsbelehrung & Co) und zeigt auf, wie Shop-Betreiber fair zu den rechtlichen Rahmenbedingungen werden können und warum sie auch zwingend sollten.

Die IT-Recht Kanzlei hat in der vergangenen Zeit wiederholt kartellrechtliche Warnungen gegen Shop-Betreiber erhalten, weil es im Shop kein oder nur ein lückenhaftes Abdruckbild gibt. Allerdings ist es keine Selbstverständlichkeit, einen rechtssicheren Aufdruck zu erzeugen und ihn auf der Shop-Seite richtig zu integrieren. 1.1 Was soll ein Imprint sagen?

Die Online-Händler in muss ihren vollständigen Firmennamen oder den vollständigen Firmennamen inklusive Rechtsformergänzung angeben. Bei mehreren Zweigniederlassungen ist der Hauptgeschäftssitz zu nennen. Darüber hinaus muss der Shopbetreiber eine rasche Kundenansprache durchsetzen. Ist der Online-Shop eine natürliche Personen, Personengesellschaften oder eine andere Vereinigung von Personen, ist die Benennung des Bevollmächtigten obligatorisch.

Dagegen muss der Rechtsvertreter nicht in jedem Falle im Rahmen des Impressums genannt werden. Für den dringenden Genehmigungsbedarf des Shop-Betreibers (z.B. bei Gastronomie oder Maklern) sind die verantwortliche Aufsicht und die entsprechenden Ansprechpartner anzugeben. Hinweis: Um auf der sicheren Seite zu sein, sollten Sie neben der Telefaxnummer immer auch Ihre Rufnummer in Ihrem Abdruck anbringen.

Handelt es sich um eine so genannte Mehrwertnummer, ist auch zu berücksichtigen, dass auch der anwendbare Preis angegeben werden muss. Wie und wo das Aufdruck auf der Shop-Seite umgesetzt werden muss, ist in § 5 Abs. × 1 TMG festgelegt. Voraussetzung dafür ist, dass der Aufdruck leicht zu erkennen, direkt zugänglich und dauerhaft ersichtlich ist.

Was bei der Konzeption des Imprints zu beachten ist, erfahren Sie im Nachfolgenden. Gemäß 5 Abs. 1 TMG müssen die für die Provideridentifikation erforderlichen Angaben leicht erkennbar sein. Im Klartext heißt das, dass Online-Händler bei der Auswahl eines passenden Namen für die Anbieteridentifikation auf die Gewohnheiten der Zielgruppe setzen sollten.

Inzwischen wurde erkannt, dass neben dem Begriff "Impressum" insbesondere der Begriff "Kontakt" einen erlaubten, unverwechselbaren Hinweis sein kann ( "Kontakt") (wie bereits beim Amt München, Entscheidung vom 11.09.). Tipp: Um Warnungen aufgrund von wahrnehmungsbeeinträchtigenden Fehlern zu vermeiden, ist es ratsam, die nach § 5 Abs. 1 TMG erforderlichen Informationen unter dem Begriff "Impressum" oder auch "Anbieterkennzeichnung" anzugeben.

Die TMG schreibt, wie bereits erwähnt, in 5 Abs. 1 TMG vor, dass das Aufdruck leicht zu erkennen, sofort zugänglich und dauerhaft zugänglich sein muss. Der Imprint muss daher leicht wahrnehmbar sein und ohne lange Suche wiederzufinden sein. Das Kontroverseste zum Themenbereich "Impressum" war lange Zeit, was das im konkreten Sinne ist.

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 20.07.2006 (I ZR 228/03) festgestellt, dass es seit Ende 2006 nicht mehr wettbewerbswidrig ist, wenn das Aufdruck nur über mehrere Verknüpfungen auf der Homepage erreicht werden kann. Der Abdruck ist in der Regel nicht Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingung; er ist vielmehr auf allen Handelspapieren nach handelsrechtlichen Gesichtspunkten anzubringen (vgl. 37a HGB), auch wenn ihre Nutzung nicht im Rahmen des Vertragsabschlusses erfolgt.

Daher wäre das Aufdrucken auf der Webseite einer Webseite, deren Rubrik sie als Ort nur für die Allgemeinen Bedingungen identifiziert, nicht zu erwarten. Hinweis: Im Idealfall ist das Aufdrucken von jeder beliebigen Stelle der Webseite mit nur einem Mausklick zugänglich. Wir empfehlen einen Link am Ende der Seiten, der auf jeder einzelnen Seiten einer Webpräsenz unveränderlich ist.

Außerdem ist darauf zu achten, dass die Zugänglichkeit des Imprints nicht von gewissen Skripten oder Browser-Plugins (z.B. Imprint über JavaScript-Popup) abhängt. Darüber hinaus ist die einfache Wiedererkennung und Zugänglichkeit der Anbieteridentifikation aus technischer Sicht am besten garantiert, wenn der Aufdruck mit einer Auflösung von 1024*768 Pixel permanent erkennbar ist.

2.1 Wer benötigt überhaupt eine Datenschutzbestimmung? in allgemeiner Verständlichkeit. 13 Abs. 1 TMG sagt nicht, dass diese nur mit einer Datenschutzbestimmung erfüllbar sind. Allerdings ist eine umfassende Datenschutzbestimmung der beste Weg, um die Informationsanforderungen zu erfüllen. Die vorliegende Erklärung zum Datenschutz sollte immer die folgenden Fragestellungen beantworten:

Daher sollte die Datenschutzbescheinigung über die Erfassung aller personenbezogenen Angaben aufklären. Es sollten auch Angaben über die Übermittlung von Verbraucherdaten an Versandhäuser oder Zahlungsverkehrsdienstleister gemacht werden. Ein bloßer Hinweis des Shop-Kunden in der Erklärung zum Datenschutz ist hier nicht ausreichend. Ungeachtet der Angaben in der separaten Einverständniserklärung sollte die Datenschutzbestimmung umfassende Angaben über die Nutzung von Plätzchen enthalten.

Diese sollte Angaben über: das Vorhandensein einer Möglichkeit, die bereits erteilte Zustimmung zur Verwendung von Cookies zu widerrufen, beinhalten. Wenn der Online-Shop ein Formular zur Kontaktaufnahme nutzt, sollte die Datenschutzbestimmungen auch Angaben über den Online-Shop enthalten: Neben der aufgeklärten Zustimmung des Nutzers ist es hier auch empfehlenswert, eine entsprechende Passage in die Datenschutzbestimmungen aufzunehmen, die die Verwendung der Daten im Detail erläutert.

Die Datenschutzbestimmungen sollten auch hier eingehalten werden: Am besten sollten die Angaben des Auftraggebers in einer einzigen Erläuterung zusammengefaßt werden, z.B. auf der eigenen Website. In diesem Fall sollte diese Deklaration von jeder beliebigen Stelle unter "Datenschutz", "Datenschutzerklärung" oder "Datenschutzinformationen" zugänglich sein. Zum Verfasser: Herr Anwalt Max-Lion Keller (LL. M.) ist Partner der IT-Kanzlei München und Spezialist für deutsches Online-Recht.

Wenden Sie sich an einen unabhängigen Rechtsberater, um weitere landesspezifische und auf Ihr Unternehmen zugeschnittene Auskünfte zu erhalten.

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