Onlineshop Erstellen Rechtliches

Webshop Rechtliches erstellen

Gestalte deinen Online-Shop rechtskonform: Gesetzliche Rahmenbedingungen für Online-Shops Wenn die Internetpräsenz für den Warenverkehr genutzt werden soll, unterliegt der Händler neben den Vorgaben für rechtskonforme Webseiten nach § 246 EGBGB (Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch) zahlreichen weiteren Verpflichtungen. Grundlage für die Rechtssicherheit des Online-Shops sind die Allgemeinen Geschäftsbedinungen. Sie lassen sich in groben Zügen als Information über den Anbieter, den Auftrag und den Gegenstand des Vertrages einordnen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind jedoch nicht nur eine Rechtsgrundlage, sondern ermöglichen auch die Änderung einiger gesetzlicher Bestimmungen. So können beispielsweise unter Ausschluss der Haftung Schadensersatzansprüche - soweit gesetzlich zulässig die gegen den Verkäufer - ausgeklammert werden. Die Garantie für gebrauchte Waren kann auch auf ein Jahr gekürzt oder für gewerbliche Abnehmer ganz weggelassen werden.

Andernfalls würde die Rechtsvorschrift, die immer von zwei Jahren ausgeht, in Kraft treten. Beispielsweise kann das bekannte 14-tägige Rücktrittsrecht nicht geändert werden - mit wenigen Ausnahmefällen haben die Verbraucher beim Fernabsatz nahezu immer Anspruch darauf. Beispielsweise kann das Widerspruchsrecht nur bei einzeln angelegten Beiträgen ausgeklammert werden. Zum Beispiel, indem Sie auf der Seite des Angebots einen deutlichen Verweis mit dem Namen "Widerrufsrecht" setzen.

Dazu hat der Versicherer eine Muster Widerrufsbelehrung geschaffen, um für mehr Sicherheit zu sorgen. Wenn ein Online-Händler sowieso nicht sofort den Anwalt konsultiert, sollte er über diesbezügliche Gesetzesänderungen immer auf dem neuesten Stand sein. Die neuen Vorschriften zum Rücktrittsrecht sind seit dem 16. Mai 2014 in Geltung gekommen. So entfällt z. B. das Limit über 40 EUR Wert der Ware, oberhalb dessen der Auftragnehmer immer die Kosten der Rücksendung zu übernehmen hat.

Die neuen Vorschriften sind insoweit bedenklich, als es neue und noch nicht alle vorhersehbare Anforderungen an eine rechtlich sichere Widerspruchsbelehrung gibt. Die Erfahrung zeigt, dass Online-Shops auch die notwendige Abstimmung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrungen vermissen lassen, so dass hier Warnungen voreingestellt sind. Erstelle mit diesem AKG-Generator die AKG für deinen Online-Shop selbst (inkl. der neuen Verbraucherrechtsrichtlinie).

Für Anbieter von Online-Shops ist es daher nicht so leicht wie mit dem Abdruck oder Haftungsausschluss mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung durch Kopieren einer entsprechenden Vorlagen. Wenn man einen Online-Shop rechtlich sicher einrichten möchte, kommt man nicht um einen Anwalt herum, der einen Onlineshopbetreiber über seine Verpflichtungen und Einsatzmöglichkeiten informiert sowie darauf aufbauend einzelne AGBs und Anweisungen ausarbeitet.

Bei einfachen Weblogs reicht in der Regel ein Imprint aus, während sich der Online-Händler mit verbraucher- und wettbewerbspolitischen Vorschriften befassen muss. Wenn Sie den Online-Shop rechtlich sicher machen wollen, beginnt dies mit der korrekten Artikelbeschreibung und hört mit dem Bestellprozess auf, der zu einem rechtsgültigen Einkaufsvertrag führt. Alexandre Taubitz ist unter anderem als Anwalt für Presserecht tätig.

Zwei Praktika nach dem Jurastudium an der Ruhr-Universität Bochum führen ihn nach Düsseldorf und Los Angeles. Er ist seit 2002 als Anwalt in Köln und als Kooperationsvertreter bei der Dt. Anwalts-Hotline mit dabei.

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