Saas Agb

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Saas

Bitkom hat seine Musterkonditionen für die digitale Wirtschaft um eine Vorlage für Software as a Service erweitert. Die modernen Online-Plattformen werden oft als Software as a Service (SaaS) konzipiert. AGBs für Software-as-a-Service (Saas) Während der Laufzeit dieses Vertrags wird RNW dem Auftraggeber die aktuelle Fassung der SaaS-Produkte für die Internetnutzung gegen Entgelt zur Verfügungstellung stellen. Das Vertragsverhältnis zwischen RNW und dem Auftraggeber kommt mit Abschluss des jeweiligen Einzelvertrags zustande. Der Auftraggeber erkennt mit der Vertragsunterzeichnung diese AGB explizit an.

Etwaigen Allgemeinen Geschäfts- oder Kaufbedingungen des Bestellers wird hieraus ein ausdrücklicher Widerspruch entgegengehalten, es sei denn, RNW akzeptiert diese ausdrÃ?

Die RNW ist für die Bereitstellung der vertraglich vereinbarte Leistungen und des gesondert vereinbarte Leistungsniveaus oder Leistungsniveaus gemäß 5 zuständig. Die RNW wird dem Auftraggeber die beauftragten SaaS-Produkte für den vorgesehenen Verwendungszweck zur Verfuegung stellen und dem Auftraggeber das nicht exklusive und nicht uebertragbare Recht einräumen, sie waehrend der Laufzeit des Vertrages zu verwenden.

Neben den RNW-SaaS-Produkten haftet der Auftraggeber in vollem Umfang für den ordnungsgemäßen Funktionieren, die Sicherung und den Erhaltungszustand seiner Webseite und aller anderen elektronischen/digitalen Datenträger, auf denen RNW-SaaS eingesetzt wird (Hardware, Firmware, Bedienung, Security, etc.). Sämtliche mit der Erfüllung seiner Aufgaben verbundenen Aufwendungen gehen zu Lasten des Kunden.

Der RNW SaaS-Service wird nach dem "best effort"-Prinzip angeboten. Die RNW wird angemessene Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Verwendung von SaaS-Produkten so ununterbrochen wie möglich erfolgt. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass die von Dritten bereitgestellten SaaS-Dienste und andere Bestandteile, deren Funktionalität nicht von RNW beeinflußt werden kann, ein technologisch kompliziertes Gesamtsystem sind und RNW daher die permanente und lückenlose Erreichbarkeit dieser Bestandteile nicht garantieren kann.

Der Betrag der Honorare für die erbrachten Dienstleistungen wird in den entsprechenden Tariflisten jeweils getrennt festgelegt. Darüber hinausgehende Leistungsvereinbarungen werden nachberechnet. Die gewerblichen Eigentumsrechte, insb. das Copyright von ReNW an Programm und Dokumentation, erkennt der Auftraggeber an. Es ist dem Kunden nicht gestattet, diese in irgendeiner Weise zur kostenlosen oder entgeltlichen Verwendung an Dritte weiterzugeben oder sie außerhalb des Vertragsverhältnisses mit der Firma zu vermieten und/oder zu verwenden oder die Firma zu bestreiten.

Die RNW ist zur Einschaltung von Hilfspersonen und Subunternehmern befugt, aber zur Geheimhaltung angehalten. Die RNW AG sichert zu, alle an Dritte weitergegebenen Informationen streng geheim zu halten und die geltenden Datenschutzbestimmungen zu beachten. Die vom Auftraggeber benannten Leistungserbringer sind keine Dritten. Die RNW wird die Kundendaten mit größter Vorsicht bearbeiten und vor unsachgemäßer Verwendung und Verlusten absichern.

Diese werden in Europa aufbewahrt. 9.1 Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung oder deren Nutzung aufkommen. Sämtliche von RNW gespeicherte und verarbeitete Kundendaten sind ausschließliches geistiges Eigentum des Käufers und werden von RNW ausschließlich zum Zweck der Erfüllung des Vertrages verwendet. 9.2 Soweit rechtlich zulässig, wird der Auftraggeber RNW gestatten, die von RNW für den Auftraggeber gespeicherten Informationen anonym, z.B. für Statistikzwecke, auszuwerten und die von RNW durchgeführten Bewertungen zu nutzen.

Das Vertragsverhältnis ist in der Regel auf unbefristete Zeit geschlossen und tritt zu dem im Vertragsverhältnis vereinbarten Zeitpunkt in Erscheinung. Die Kündigung des Vertrags kann in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des betreffenden SaaS-Produkts erfolgen, sofern sie nicht in der Auftragserteilung explizit zeitgebunden ist. Es steht den Vertragsparteien frei, den Arbeitsvertrag aus wichtigen Gründen unverzüglich zu kündigen.

Als wesentlicher Grundvoraussetzung für die sofortige Kündigung dieses Vertrags durch RNW gilt vor allem, wenn der Auftraggeber eine Verlängerung (qualitativ oder quantitativ) der vertragsgemäßen Dienstleistungen im Umfang der derzeit erhältlichen SaaS-Produkte fordert, RNW diese innerhalb einer noch zu bestimmenden Zeitspanne umsetzt und den Auftraggeber ab dem Zeitpunkt der Anschaltung gemäß den geänderten Bedingungen vergütet.

Alle Änderungen müssen vom Auftraggeber schriftlich vorgenommen werden und es liegt in der Verantwortlichkeit des Auftraggebers, den Erfolg der Übertragung sicherzustellen. Soweit im Zusammenhang mit den derzeit erhältlichen SaaS-Produkten Änderungen erforderlich sind, die zu einer (qualitativen oder quantitativen) Reduzierung der vertragsgemäßen Dienstleistungen führen, werden diese am Ende des folgenden Monats gültig und können erst nach Verstreichen einer eventuell festgelegten Mindestdauer erworben werden.

Die RNW ist befugt, den Auftraggeber als Bezugsperson zu benennen und allgemeine Informationen über den abgeschlossenen Auftrag in angemessener Art und Weise für Marketing- und Verkaufszwecke zu verwenden. Alle Benachrichtigungen sind in schriftlicher Form an die vereinbarte E-Mail-Adresse zu senden, es sei denn, in diesem Auftrag oder durch Gesetz ist eine striktere Formvorschrift vorgeschrieben.

Die Änderung und Ergänzung des Vertrags bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Textform. Die Abtretung des Vertrags oder der daraus abgeleiteten Einzelrechte an Dritte ist nur mit vorheriger schriftlichen Einwilligung der anderen Vertragspartei zulässig. Sollte eine Klausel dieses Vertrags ungültig oder nicht durchsetzbar sein, so berührt dies die Geltung der restlichen Klauseln nicht.

Die Vereinbarung bleibt bis zur Erfüllung in ihrer Gesamtheit in ihrer Gesamtheit in Kraft, einschließlich Geheimhaltung, geltendes Recht, Entlohnung, geistiges Eigentum, Haftpflicht und Garantie. Die Vertragsbeziehungen unterliegen dem schweizerischen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

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