Vor und Nachteile der eu

Vor- und Nachteile der eu

Glauben Sie, dass die EU Ihnen wirklich etwas Persönliches bringt? In diesem Artikel werden die Vor- und Nachteile der Sammelanmeldung der EU-Marke gegenüber den anderen Arten der Anmeldung dargestellt. Wir in Europa - Vorher Glauben Sie, dass die EU Ihnen wirklich etwas Persönliches mitbringt? Was hältst du von der Freizügigkeit in der EU, da sie auch für den Drogenschmuggel gilt? Gefällt Ihnen das Friedensvertrag innerhalb der EU?

Sind Sie der Meinung, dass der EUR in jedem EU-Land eingeführt werden sollte? Wie findest du es, dass Deutschland viel Kapital in den Rettungsfallschirm des Euros wirft?

Bemerkst du im täglichen Leben, dass die Jugenderwerbslosigkeit in der EU weiter anhält? Fühlst du dich dort wohl, wenn du dich in einem anderen EU-Land befindest?

Vor- und Nachteile einer EU-Marke

Für die Eintragung einer Handelsmarke gibt es drei Möglichkeiten: 1.) Anwendung nur für Deutschland, 2.) europaweit einheitlich, 3.) international in individuell gewählten Staaten. In diesem Artikel werden die Vor- und Nachteile der Sammelanmeldung der Gemeinschaftsmarke im Vergleich zu den anderen Arten der Markenanmeldung vorgestellt. Das EU-Markenzeichen kann nur für alle oder kein EU-Land eingetragen werden.

Die EU-Marke aktiviert wie ein Schalter den markenrechtlichen Schutz für das ganze EU-Gebiet. Somit ist nur eine Anmeldestelle einzureichen, eine Datei zu führen und nur eine Sprache der Verfahren zu verwenden, die von einer Zentralverwaltungsbehörde (dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante) verwendet wird. Gegenüberstellung: Eine simple Warenzeichenanmeldung allein in Deutschland ist bereits für 300,00 ? erhältlich.

Die EU-Marke kann durch einen handelsüblichen Rechtschutz geschützt werden. Jedes EU-Land hat ein eigenes gemeinschaftliches Markengericht, dessen Urteile für die ganze EU gültig sind. Eine begrenzte Überprüfung auf mögliche Rechtskonflikte findet statt (im Unterschied zu z.B. einer deutschsprachigen Anmeldung). Selbst Recherchenberichte, die es dem Antragsteller erlauben, zu bestimmen, ob er seine Bewerbung weiterverfolgen möchte oder nicht.

Das heißt, bei einer bestehenden deutschen Gemeinschaftsmarke (z.B. einer in Deutschland angemeldeten Marke) ist der Tag der Anmeldung der für das betreffende Drittland angemeldeten Gemeinschaftsmarke nicht ihr Tag, sondern der Tag der Hinterlegung der deutschen Gemeinschaftsmarke. Damit kann eine Nationalmarke ohne Verlust der Priorität in eine Gemeinschaftsmarke umgestellt werden. Sollte diese einmal gelöscht werden, kann die Markierung wieder in eine Nationalmarke für das Dienstaltersland umwandelt werden.

Inzwischen können jedoch nationale Ausgaben eingespart werden. Zur Wahrung der Rechtsgültigkeit ist die Verwendung einer Handelsmarke erforderlich. Die Verwendung in nur einem EU-Land genügt für die EU-Kennzeichnung, um die Geltung in der ganzen EU zu gewährleisten. Die Wirksamkeit einer Handelsmarke setzt voraus, dass sie unverwechselbar ist.

Anders als in Deutschland sind die Unterscheidungsmerkmale für eine Gemeinschaftsmarke niedriger. Das EU-Zeichen kann auch als Grundmarke für ein IR-Zeichen verwendet werden, z.B. für eine Erweiterung auf den US-Markt. Daraus ergeben sich jedoch gewisse Gefahren (siehe Nachteile der Gemeinschaftsmarke unten). Wenn die angemeldete Gemeinschaftsmarke nur in einem EU-Land für ungeschützt befunden wird oder anderweitig aufgrund absoluter Eintragungshindernisse versagt, verliert die eingetragene Bezeichnung den Schutz für das ganze EU-Gebiet.

Ebenso erlischt die Gemeinschaftsmarke für die ganze EU, wenn ein Einspruchsverfahren auf der Grundlage einer Nationalmarke in nur einem EU-Land mit Erfolg durchlaufen wird. Wenn die Gemeinschaftsmarke für einige Staaten für schutzlos befunden wird und der Antragsteller beweisen will, dass er durch Gebrauch die Eigenart erworben hat, muss er dies für jedes betreffende EU-Land separat tun.

Dies kann im Einzelnen für die ganze EU zutreffen. Die Umwandlung einer EU-Marke in eine Nationalmarke ist in jedem Fall möglich. Der Tag der Einreichung der EU-Marke hat weiterhin Vorrang. Dies kann auch die oben genannten Nachteile eines EU-Antrags ausgleichen. Die markenrechtliche Abteilung von Brenner & Sozietäten wird von folgenden Personen betreut: Harald Brennerecke, Patentanwalt, berät in der Markenanmeldung für Deutschland, Europa (Gemeinschaftsmarke) und international (IR-Marke) und stellt als Fachanwältin für gewerbliche Schutzrechte sicher.

Als Markenanwältin registriert er unter anderem Wort- und Bildmarken, Wort-Bildmarken, dreidimensionale Zeichen, Farb- und Designmarken und schützt registrierte Warenzeichen. Rechtsanwältin Brenecke berät und handelt sowohl Markenkauf- als auch Lizenzvereinbarungen für die Benutzung von Markenzeichen aus. Herr Harald Brenner hat veröffentlicht: Herr Brenner ist Lehrbeauftragter für Warenzeichenrecht an der DMA Deutschland.

Wenden Sie sich an Harald Brenner, Anwalt, Spezialist für Immaterialgüterrecht, unter:

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